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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Anschrift:

Bund der Selbständigen e.V

Ralf Kaspar

Schillerplatz 11

74385 Pleidelsheim

Kontakt:

Tel: 0179-4337952

E-Mail: info@bds-pleidelsheim.de

Vertreten durch den Vorstand:

Ralf Kaspar, 1. Vorsitzender

Eyke Grohs, 2. Vorsitzender

Realisierung:

Deinara Enterprise e.K.

Marktplatz 20

71691 Freiberg am Neckar

Tel: 07141 – 50 58 926

Web: www.deinara.de

E-Mail: kontakt@deinara-enterprise.de

Hosting:

0711 IT & Design

Web: www.0711it-design.de

  1. Haftungsbeschränkung

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  1. Externe Links

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  1. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

  1. Datenschutzerklärung

4.1 Zugriff auf das Internetangebot von BdS Pleidelsheim e.V.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

4.2 E-Mailing und sonstige Kontakte

Ihre E-Mail an BdS Pleidelsheim e.V. und Ihre E-Mail-Adresse wird ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt.

Datenschutz

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Das Thema Datenschutz wird bei BdS Pleidelsheim e.V. sehr ernst genommen. Um die Webseite BdS Pleidelsheim e.V. zu nutzen, müssen Sie keine Angaben von personenbezogenen Daten tätigen. Sollten Sie hingegen einen speziellen Service (u.a. Kontaktformular) über die Internetseite in Anspruch nehmen, so ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Sollte dafür keine gesetzliche Grundlage bestehen, so wird von der betroffenen Person zuerst eine Einwilligung eingeholt.

BdS Pleidelsheim e.V. verarbeitet grundsätzlich personenbezogene Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und der für BdS Pleidelsheim e.V. landesspezifischen Datenschutzbestimmung. Personenbezogene Daten einer betroffenen Person sind zum Beispiel: Name, Anschrift, Telefonnummer oder die E-Mail Adresse. Durch diese Datenschutzerklärung möchte BdS Pleidelsheim e.V. Sie über Art, Umfang und den Zweck der Verwendung, der durch das Unternehmen genutzten und zu verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ebenso werden betroffene Personen durch diese Datenschutzerklärung über Ihre Rechte vollumfänglich aufgeklärt und informiert.

Etliche organisatorische und technische Maßnahmen wurden durch BdS Pleidelsheim e.V. veranlasst und umgesetzt, um sicherzustellen, dass das Unternehmen als Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten über die Webseite einen lückenlosen Schutz gewährleistet. Entgegen unseren hohen Sicherheitsmaßnahmen können über das Internet übertragene Daten immer ein Risiko darstellen. Jeder Person steht es frei, ihre personenbezogenen Daten uns unter anderem auch telefonisch zu übermitteln.

  1. Begriffserläuterungen

Einige Begriffe, welche in der Datenschutzerklärung von BdS Pleidelsheim e.V. vorkommen, sind zwingend durch den Gesetzgeber vorgeschrieben und daher entsprechend der Europäischen Richtlinien verpflichtend. Aus diesem Grund kommen diese in der DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung) vor. Selbstverständlich sollen die Öffentlichkeit, unsere Kunden und Geschäftspartner eine einfache und verständliche Datenschutzerklärung erhalten. Aus diesem Grund werden zu Beginn einige Begriffe erläutert, sodass eine flüssige und dadurch lesbare Datenschutzerklärung sichergestellt werden kann. In dieser Datenschutzerklärung werden zum Beispiel folgende Begriffe verwendet, die wir Ihnen gerne erläutern: (DS-GVO Art. 4 – Begriffsbestimmungen)

I) Personenbezogene Daten + betroffene Person

Die Europäische Union definiert dies in der Dateschutzrichtlinie 95/46/EG in Art. 2 lit.(littera=Buchstabe) a als Informationen über eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person („betroffene Person“); als bestimmbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann, insbesondere durch Zuordnung zu einer Kennnummer oder zu einem oder mehreren spezifischen Elementen, die Ausdruck ihrer physischen, physiologischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität sind. Die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) erklärt den Begriff der personenbezogenen Daten: “alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann”

II) Verarbeitung

Als Verarbeitung versteht man jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang, oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung .

III) Einschränkung der Verarbeitung

Die Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

IV) Profiling

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen

V) Pseudonymisierung

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

VI) Dateisystem

Ein Dateisystem ist jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, unabhängig davon, ob diese Sammlung zentral, dezentral oder nach funktionalen oder geografischen Gesichtspunkten geordnet geführt wird.

VII) Verantwortlicher

Verantwortlicher die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so können der Verantwortliche beziehungsweise die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

VIII) Auftragsverarbeiter

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

IX) Empfänger

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger. Die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung.

X) Dritter

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten

XI) Einwilligung

Eine Einwilligung der betroffenen Person jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

XII) Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten

Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten ist eine Verletzung der Sicherheit, die zur Vernichtung, zum Verlust oder zur Veränderung, ob unbeabsichtigt oder unrechtmäßig, oder zur unbefugten Offenlegung von beziehungsweise zum unbefugten Zugang zu personenbezogenen Daten führt, die übermittelt, gespeichert oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden.

  1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist der Verein selbst.

  1. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Aktuell wird kein externes Datenschutzbeauftragter benötigt.

  1. Cookies

Unsere Webseite BdS Pleidelsheim e.V. verwendet sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Mittels einer sogenannten Cookie-ID können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Sie können die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktivieren Sie die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar. Um Cookies verwalten oder löschen zu können möchten wir Ihnen folgende externen Links als Hilfestellung aufzeigen: Firefox – Cookies blockieren, löschen, verwalten Chrome – Cookies löschen, aktivieren, verwalten Safari – Verwalten von Cookies Internet Explorer – Löschen und Verwalten von Cookies

  1. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen (Protokolldaten)

Durch das Aufrufen der Webseite BdS Pleidelsheim e.V. werden automatisch bei jedem Aufruf durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System einige Daten und Informationen erfasst. Es handelt sich dabei um allgemeine Daten und Informationen, welche in Logfiles auf dem Server gespeichert werden. Folgende Punkte können erfasst werden: a) Browsertyp und die dazugehörige Version b) Das verwendete Betriebssystem c) Die Internetseite von der Sie zu uns gelangt sind. Dies wird als Referrer bezeichnet. Dies bedeutet Ihr Webbrowser sendet uns die Information und verweist darauf, wie Sie auf unsere Webseite gefunden haben. d) Datum & Uhrzeit beim Zugriff auf die Webseite e) Die IP-Adresse (Internet-Protokoll Adresse) f) Sonstige Informationen oder Daten, die dazu genutzt werden, dass im Falle eines Angriffs auf unser System, wir nötige Gefahren erkennen und abwehren können. Es handelt sich hierbei um allgemeine Daten, die keinerlei Rückschlüsse auf Sie zulassen. BdS Pleidelsheim e.V. benötigt diese Informationen dazu, um eine reibungslose Bereitstellung der Webseite anbieten zu können. Es gilt Inhalte und unter Umständen Werbung zu optimieren, sodass die Funktion des Onlineauftritts uneingeschränkt genutzt werden kann. Ebenso muss sichergestellt sein, dass die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes gewährleistet ist. Alle genannten Daten sind anonym und dienen folglich dazu, einen bestmöglichen Schutz der personenbezogenen Daten aufrechtzuerhalten. Die angesprochenen anonymen Server-Logfiles, werden außerdem vollkommen getrennt von den anderen personenbezogenen Daten gespeichert.

  1. Registrierung auf unserer Webseite

Sie haben die Möglichkeit, sich auf unserer Internetseite unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche personenbezogenen Daten dabei an uns übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei uns und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Wir können die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt. Um einen Missbrauch der Registrierung vorzubeugen, wird im Hintergrund die IP-Adresse der betroffenen Person, Uhrzeit und Datum gespeichert. Wir sichern Ihnen zu, dass diese Daten nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies erfolgt nur sofern eine gesetzliche Pflicht besteht, oder die Weitergabe an die Strafverfolgungsbehörde erforderlich ist. BdS Pleidelsheim e.V. wird Ihnen zu jedem Zeitpunkt darüber Auskunft geben können, welche personenbezogenen Daten über Sie gespeichert sind. Auf Wunsch oder Hinweis durch Sie, werden diese Daten geändert oder gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht diesem entgegensteht. Unser namentlich genannter Datenschutzbeauftragte und natürlich auch unsere Mitarbeiter stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung.

  • Kontakt- und Werbemöglichkeit über die Webseite

Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften haben Sie auf unserer Webseite die Möglichkeit durch eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme sich mit uns in Verbindung zu setzen. Die von Ihnen an uns freiwilligen personenbezogenen Daten, zum Beispiel über das Kontaktformular, werden für die Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert und zur Erfüllung unserer Tätigkeit genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

BdS Pleidelsheim e.V. ist u.a. offizieller Amazon Partner, weswegen wir durch qualifizierte Verkäufe verdienen, dies gilt auch für unsere anderen Werbebanner auf der Webseite. Durch diese gelangen Sie zu Angeboten Dritter, durch qualifizierte Verkäufe verdienen wir daran.

  • Datenspeicherung

BdS Pleidelsheim e.V. verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist, oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

  • Rechte der betroffenen Person

I) Recht auf Auskunft

Der Verantwortliche hat betroffenen Personen auf Antrag Auskunft darüber zu erteilen, ob er sie betreffende Daten verarbeitet. Betroffene Personen haben darüber hinaus das Recht, Informationen zu erhalten über

  1. die personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, und die Kategorie, zu der sie gehören,
  2. die verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten,
  3. die Zwecke der Verarbeitung und deren Rechtsgrundlage,
  4. die Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Daten offengelegt worden sind, insbesondere bei Empfängern in Drittstaaten oder bei internationalen Organisationen,
  5. die für die Daten geltende Speicherdauer oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
  6. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der Daten durch den Verantwortlichen,
  7. das Recht nach § 60 BDSG (neu), die Bundesbeauftragte oder den Bundesbeauftragten anzurufen, sowie
  8. Angaben zur Erreichbarkeit der oder des Bundesbeauftragten.

II) Recht auf Berichtigung

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger Daten zu verlangen. Insbesondere im Fall von Aussagen oder Beurteilungen betrifft die Frage der Richtigkeit nicht den Inhalt der Aussage oder Beurteilung. Wenn die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Daten nicht festgestellt werden kann, tritt an die Stelle der Berichtigung eine Einschränkung der Verarbeitung. In diesem Fall hat der Verantwortliche die betroffene Person zu unterrichten, bevor er die Einschränkung wieder aufhebt. Die betroffene Person kann zudem die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten verlangen, wenn dies unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke angemessen ist.

III) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)

Art. 17-EU-DS-GVO Die betroffene Person hat das Recht, von BdS Pleidelsheim e.V. zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  • Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 DS-GVO Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  • Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 DS-GVO erhoben.

Sollte einer der oben genannten Gründe für Sie zutreffen, so können Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten oder an einen unserer Mitarbeiter wenden. Dem Verlangen nach Löschung wird unverzüglich nachgekommen. Hat BdS Pleidelsheim e.V. die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist gemäß Absatz 1 zu deren Löschung verpflichtet, so trifft BdS Pleidelsheim e.V. unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten, angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat. IV. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

 a) wenn die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,

 b) wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt;

 c) wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder

 d) die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DS-GVO eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen. Sollte einer der oben genannten Gründe für Sie zutreffen, so können Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten oder an einen unserer Mitarbeiter wenden. Dem Verlangen wird anschließend unverzüglich nachgekommen.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 DS-GVO Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß §20 Absatz 1 DS-GVO hat die betroffene Person das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Sofern Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit geltend machen möchten, kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten, oder einen unserer Mitarbeiter.

Recht auf Widerspruch

Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 lit. e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um durch BdS Pleidelsheim e.V. Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke durch BdS Pleidelsheim e.V. verarbeitet.

Außerdem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Sofern Sie das Recht auf Widerruf gegenüber BdS Pleidelsheim e.V. geltend machen möchten, kontaktieren Sie bitte unseren Datenschutzbeauftragten, oder einen Mitarbeiter. Ebenso können Sie im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

VII. Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Sie haben zu jeder Zeit das Recht eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen. Sofern Sie eine gegebene Einwilligung widerrufen möchten, so können Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen Mitarbeiter wenden.

  1. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

BdS Pleidelsheim e.V. erhebt im Zuge des Bewerbungsverfahrens personenbezogene Daten. Die Übersendung kann auch auf elektronischer Weise in Form, zum Beispiel einer E-Mail erfolgen. Die Nutzung, Verarbeitung und Speicherung wird ausnahmslos zweckgebunden erfolgen. Dadurch ist dies nur auf sehr wenige Personen beschränkt, welche mit dem Bewerbungsverfahren betraut sind. Ist der Zweck erfüllt, beziehungsweise ist das Bewerbungsverfahren abgeschlossen und es kommt zu keinem Anstellungsvertrag, so wird BdS Pleidelsheim e.V. die Daten nach zwei Monaten löschen, außer es liegt eine ausdrückliche Zustimmung seitens des Bewerbers vor, dass eine hinausgehende Speicherung der Bewerbungsunterlagen erwünscht und damit erlaubt ist. Ebenso kann aus berechtigtem Interesse seitens BdS Pleidelsheim e.V. eine längere Aufbewahrung erfolgen. Dies wäre der Fall, wenn zum Beispiel eine Beweispflicht für ein Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vorliegt. Wir möchten Sie auch darauf hinweisen, dass zum Zwecke Ihrer Bewerbung, Angaben wie unter anderem Geburtsort, Geburtsdatum, Beruf der Eltern und der Familienstand nicht erforderlich sind.

  1. Datenschutzbestimmung bezüglich Einsatzes und Verwendung von Facebook

Datenschutzbestimmung bezüglich Einsatzes und Verwendung von Facebook BdS Pleidelsheim e.V. hat auf seiner Webseite Komponenten, unter anderem Facebook- Plugins, integriert. Was ist Facebook? Facebook ist ein soziales Netzwerk, welches es ermöglicht sich mit anderen Personen zu verbinden und in einer Online-Gemeinschaft zu kommunizieren. Dabei werden persönliche Informationen und Erfahrungen ausgetauscht. Wir nutzen dieses Netzwerk um unternehmensrelevante Meinungen und Informationen zu veröffentlichen. Ebenso um Fotos bereitzustellen und uns mit Interessierten an unserem Unternehmen zu vernetzen. Bei Aufruf einer Seite mit integriertem Facebook-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook hergestellt. Facebook erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben. Daher sind auf unserer Seite Plugins des Betreibers Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “F-Button” auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/. Ebenso möchten wir ausdrücklich auf die Datenrichtlinien von Facebook hinweisen. Einen Überblick erhalten Sie hier: https://www.facebook.com/about/privacy. Außerdem erarbeitet Facebook eine neue Version dieser Richtlinien. Diese können Sie vorab hier ansehen: https://www.facebook.com/about/privacy/update Facebook Inc. („Facebook“) ist für das EU-US- Datenschutzschild-Rahmenabkommen und das Rahmenabkommen zum Datenschutzschild Schweiz-USA (zusammen die „Datenschutzschild-Rahmenabkommen“) des US- Handelsministeriums zertifiziert. Wichtige Informationen darüber finden Sie hier: https://www.facebook.com/about/privacyshield Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie, wenn Sie unsere Seite besuchen und gleichzeitig noch in Ihrem Facebook Account angemeldet sind, Facebook dies erkennt und somit informiert ist, dass Sie sich auf unserer Seite aufhalten. Möchten Sie dies nicht, so loggen Sie sich vorher aus Ihrem Facebook Account aus und besuchen erst im Anschluss daran unsere Webseite.

  1. Datenschutzbestimmung bezüglich Einsatzes und Verwendung von Instagram

BdS Pleidelsheim e.V. hat Komponenten von Instagram auf seiner Webseite installiert. Wir möchten unter anderem spannende Transport- und Kraneinsätze mit Interessierten teilen, sodass wir uns diesem sozialen, weltweiten Netzwerk angeschlossen haben. Betreibergesellschaft von Instagram ist die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA Bei Aufruf einer Seite mit integriertem Instagram-Plugin wird eine Verbindung zu den Servern von Instagram hergestellt. Instagram erfährt hierdurch, welche unserer Seiten Sie aufgerufen haben. Wie funktioniert die Komponente? Wir haben auf verschiedenen Seiten unserer Webseite in unterschiedlichen Unterseiten ein sogenanntes Instagram Plugin. Das Verfahren ist kein Neues, da wir dieses schon erklärt haben. Wenn Sie bei dem Besuch unserer Webseite bei Instagram gleichzeitig angemeldet, bzw. in Ihrem Account eingeloggt sind, so erhält Instagram alle Informationen über Ihren Aufenthalt und auf welcher Unterseite Sie sich zum Beispiel auf unserer Webseite befinden. Möchten Sie dies nicht, so empfehlen wir, dass Sie sich zuvor aus Ihrem Instagram Account ausloggen. Die Datenschutzbestimmung von Instagram finden Sie hier: https://help.instagram.com/legal/privacy

  1. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Durch den Art. 6 I lit. a DS-GVO erhält unser Unternehmen die Rechtsgrundlage, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durchzuführen, sofern eine Einwilligung für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben wurde. Sollte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten für die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, wie zum Beispiel bei Lieferung von Waren, anderen Leistungen, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, wie zum Beispiel es bei Anfragen zu Produkten oder Leistungen, erforderlich ist, die auf Antrag der betroffenen Person erfolgen, so ist diese Verarbeitung im Sinne des Art.6 I lit. b DS-GVO. Wird eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, wie es zum Beispiel bei steuerlichen Pflichten der Fall ist, so basiert dies auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit.c DS-GVO. Es kann vorkommen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Ein Beispiel hierfür wäre der Fall, wenn sich ein Besucher in unseren Räumlichkeiten verletzen würde und wir dem behandelnden Arzt, den Namen, das Alter und die Krankenkassendaten der betreffenden Person mitteilen, falls diese nicht mehr selbst in der Lage dazu ist. Auch andere lebenswichtige Informationen, wie beispielsweise eine bestehende Schwangerschaft oder eine bekannte Erkrankung (z.B. Diabetes) vorliegt. Dies basiert auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit.d DS-GVO. Zuletzt kann die Verarbeitung auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 lit. f DS-GVO beruhen. Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen (unser Unternehmen) oder eines Dritten (Kunden) erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Der Europäische Gesetzgeber hat dies noch einmal hervorgehoben: (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO) Darin wird die Ansicht vertreten, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen ist, sofern die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist. Die Verarbeitung ist uns insbesondere aus dem Grund gestattet, weil wir davon ausgehen, dass der Kunde (betroffene Person) ein berechtigtes Interesse hat.

  1. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

  1. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

16. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden kann. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Unser Datenschutzbeauftragter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

  1. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Wir als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten auf eine automatische Entscheidungsfindung oder Profiling.

  1. Änderungen

Unsere Datenschutzerklärung kann sich zu gegebenen Anlässen stets ändern. Daher weisen wir Sie darauf hin, sich regelmäßig über Veränderungen auf unserer Webseite zu informieren.

Wir als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten auf eine automatische Entscheidungsfindung oder Profiling.

Satzung

§ 1 Name und Sitz
Der Verein führt den Namen:
Bund der Selbständigen Pleidelsheim e.V. und hat seinen Sitz in
74385 Pleidelsheim

Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Ludwigsburg eingetragen worden. Der Verein und alle seine Mitglieder sind Mitglied des Bundes der Selbständigen, Landesverband Baden-Württemberg e.V. Deutscher Gewerbeverband: Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.

§ 2 Zweck und Aufgaben
Der Verein erstrebt den Zusammenschluß aller Gewerbetreibenden (Industrie, Handel, Handwerk, sonstiges Gewerbe, sowie der freiberuflich Tätigen) des Ortes zur Wahrnehmung und Durchsetzung der Interessen des selbständigen Mittelstandes auf örtlicher Ebene und Unterstützung des Bundes der Selbständigen auf Bundes- und Landesebene.

Der Verein soll 

  • Mit der Gemeindeverwaltung Kontakt halten, um die Anliegen aller Selbständigen zu kommunalen Fragen rechtzeitig vorzutragen und vertreten zu können.
  • Die Mitglieder über Fragen der Gemeindeverwaltung stets aufklären.
  • Durch Werbeaktionen den Konsumenten auf das örtliche Angebot aufmerksam machen.
  • Durch Vortragsveranstaltungen den Mitgliedern eine berufliche und allgemeine Weiterbildung ermöglichen.
  • Durch geselliges Beisammensein den Gemeinschaftsgeist pflegen.
  • Durch Mitwirkung in der überörtlichen Organisation, dem Bund der Selbständigen, Landesverband Baden Württemberg e.V. und Bundesverband zur Stärkung des selbständigen Mittelstandes beitragen. 

 § 3 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 4 Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft des Vereins können erwerben:

  • Gewerbetreibende aller Art,
  • Landwirte,
  • Freiberufler,
  • Führungskräfte in Betrieben, die dem selbständigen Mittelstand verbunden sind,
  • fördernde Mitglieder

Über den Aufnahmeantrag an den Vorstand entscheidet der Ausschuß. Wird dieser Antrag abgelehnt, kann der Antragsteller innerhalb von einem Monat beim Vorstand Antrag auf Entscheidung bei der nächsten Mitglieder-versammlung stellen.

Die Mitgliedschaft erlischt

  • durch freiwilligen Austritt (3 Monate vor Ende des Geschäftsjahres schriftlich an den Vorstand
  • durch Tod. Bei Betrieben, die weitergeführt werden, kann die Mitgliedschaft auf den Rechtsnachfolger übergehen,
  • durch den Ausschluß, der wegen grober Verletzung der Standes- und Vereinsehre, Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und Verweigerung von Beitragszahlungen nach wiederholter Mahnung vom Ausschuß aus-zusprechen ist. Über den innerhalb von 14 Tagen mit eingeschriebenem Brief zugestellten Ausschußbeschluß kann der Betroffene binnen einen Monats beim Vorstand Antrag auf Entscheidung bei der nächsten Mitgliederversammlung stellen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig. Die Beendigung der Mitgliedschaft berührt nicht die Verpflichtung der noch ausstehenden Beträge. Auf das Vereinsvermögen hat das ausgeschiedene Mitglied keinen Rechtsanspruch.
  • durch Auflösung des Vereins.
    Auf Beschluß des Ausschusses können in der Vereinsarbeit verdiente Mitglieder zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Dieser Beschluß erfordert eine 2/3 Mehrheit des Ausschusses. Das gleiche gilt für die Ernennung von Ehrenvorstandsmitgliedern und Ehrenvorsitzenden.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder
Die Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane, die innerhalb der durch diese Satzung gezogenen Grenzen ergangen sind, werden für alle Mitglieder verbindlich. Die mitglieder sind verpflichtet, die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beiträge und Umlagen zu entrichten. Die Ehrenmitglieder genießen alle Rechte der ordentlichen Mitglieder, sind aber von der Bezahlung der Beiträge befreit.

Bei Abstimmung innerhalb einer Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied 1 Stimme, die nur innerhalb der Firma übertragbar ist.

Jedes Mitglied ist wählbar in die Organe des Vereins.

Jedes Mitglied hat im Rahmen der Zweckbestimmungen des Vereins in Angelegenheiten von grundsätzlicher und allgemeiner Bedeutung Anrecht auf Rat und Beistand durch den Vorstand.

Das Mitglied soll den Verein in seinen Aufgaben nach Kräften fördern. Es ist verpflichtet, die Beschlüsse des Vereins zu erfüllen und alles zu unterlassen, was den gemeinsamen Interessen und dem Ansehen des Vereins, seiner Mitglieder und seiner Ideen schadet.

Eingaben des Vereins an staatliche Stellen und andere Organe die über die örtliche Bedeutung hinausgehen und alle Maßnahmen, die wirtschafts- und sozialpolitische Belange betreffen, sollen dem BdS-Landesverband zugeleitet werden. Von Eingaben rein örtlicher Art, die im allgemeinen Interesse liegen, sollen dem BdS-Landesverband Abschriften übermittelt werden.
 

§ 6 Mitgliedsbeiträge
Die Unkosten des Vereins werden in erster Linie durch die Jahresbeiträge der Mitglieder gedeckt. Die Höhe des Mitgliedsbeitrags wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

Zu besonderen Zwecken kann auf Beschluß der Mitgliederversammlung eine jeweils in der Höhe festzusetzende angemessene Umlage erhoben werden.

§ 7 Organe des Vereins

1. Vorstand:
Er besteht aus:

  • dem Vorsitzenden
  • dem Stellvertreter
  • dem Schriftführer
  • dem Kassier
    a) den 4 Mitgliedern des Vorstandes und bis zu
    b) 5 weiteren Vereinsmitgliedern,

2. Ausschuß:
Er besteht aus:       

z.B.  1 Landwirt, 1 Handel, 1 Handwerk, 1 Freiberufler, 1 Gastronom 
c) Fachgruppenvorsitzende und deren Stellvertretende

§ 8 Vorstand
Der Vorstand vertritt den Verein im Sinne des § 26 BGB, wobei die Vorstandsmitglieder je zu zweit vertretungsberechtigt sind. Dem Vorstand ob-liegt die Führung der laufenden Vereinsgeschäfte und die Durchführung der Aufgaben, welche die Mitgliederversammlung und der Ausschuß ihm übertragen.

Der Vorstand ist an die Beschlüsse des Ausschusses und der Mitglieder-versammlung gebunden.

Im einzelnen haben

a) der Vorsitzende, im Verhinderungsfalle sein Stellvertreter, die Mitgliederversammlungen, Ausschuß- und Vorstandssitzungen einzuladen und zu leiten,

b) der Schriftführer die Protokolle in den Sitzungen zu führen. Beschlüsse der Mitgliederversammlungen sind zu protokollieren und vom Vorsitzenden und Schriftführer zu unterzeichnen. Die Korrespondenz ist in Absprache mit dem Vorsitzenden zu erledigen,

c) der Kassier die Beiträge einzuziehen und die Kassengeschäfte zu führen. Er hat der Mitgliederversammlung jährlich eine Abrechnung vorzulegen. Die Jahresversammlung ist von zwei, von der Mitgliederversammlung zu wählenden Kassenprüfern zu prüfen. Die Korrespondenz ist in Absprache mit dem Vorsitzenden zu erledigen.

Der Vorsitzende, sein Stellvertreter, der Schriftführer, der Kassier und die Kassenprüfer werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Die Kassenprüfer dürfen weder Vorstands- noch Ausschußmitglieder sein. Die Wahlen erfolgen offen, jedoch schriftlich und geheim, wenn dies von einem Betroffenen oder 10% der Anwesenden gewünscht wird. Die Mitglieder-versammlung bestimmt einen aus 3 Personen bestehenden Wahlausschuß für die Wahl des Vorsitzenden.

§ 9 Ausschuß
Bei der Wahl der Ausschußmitglieder ist auf die berufsmäßige Zusammensetzung zu achten. Es sollten Industrie, Handwerk, Handel, Landwirtschaft und freie Berufe, jeweils ihrer Mitgliederzahl entsprechend, vertreten sein.

Er hat die Aufgabe, nach den Richtlinien und Entschließungen der Mitglieder-versammlung über die Tätigkeit des Vereins im einzelnen zu beraten und zu beschließen.

Gemeinderäte, die dem Verein angehören und sachkundige Personen können beratend zu Ausschußsitzungen zugezogen werden. Die Entscheidung über die Einladung trifft der Vorstand.

Für die Ausschußmitglieder, welche vor Ablauf ihrer Wahlperiode ausscheiden, kann der Ausschuß Ersatzmitglieder mit Amtsdauer bis zur nächsten Neuwahl berufen. Das gleiche gilt für Vorstandsmitglieder mit Ausnahme des Vorsitzenden. Der Ausschuß berät über alle den Verein berührenden Fragen und entscheidet über diese, sofern die Entscheidung nicht dem Vorstand oder der Mitgliederversammlung vorbehalten ist.

Der Ausschuß ist beschlußfähig wenn mindesten die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Die Beschlußfassung erfolgt in der Regel durch offene Abstimmung, und zwar mit Stimmenmehrheit der anwesenden Ausschußmitglieder (siehe Schlußbestimmung § 13). Auf verlangen von einem Mitglied muß geheime Abstimmung stattfinden. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.

Der Ausschuß wird auf die Dauer von 2 Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt. Bei der ersten Wahl nach Verabschiedung dieser Satzung wird der Ausschuß auf die Dauer von 1 Jahr gewählt.

§ 10 Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung besteht aus den Mitgliedern des Vereins, sie ordnet durch Beschlußfassung alle Angelegenheiten des Vereins, die nicht zum Zuständigkeitsbereich der anderen Organe gehören.

Zu ihrer Obliegenheit gehören:
a) die Wahl des Vorstandes und des Ausschusses,
b) die Wahl der Kassenprüfer,
c) die Festsetzung der Vereinsbeiträge und erforderlichen Umlagen,
d) die Beschlußfassung über die Verwendung des Vereinsvermögens zu anderen als den Zwecken des Vereins,
e) die Änderung der Vereinssatzung,
f) Entlastung des Vorstands,
g) Beschlußfassung über Auflösung und Liquidation des Vereins.

In jedem Jahr findet mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Außerdem hat der Vorsitzende bei Vorliegen eines dringenden Grundes oder auf Beschluß des Ausschusses eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Eine Mitgliederversammlung muß außerdem einberufen werden, wenn mindesten 1/4 der Mitglieder einen derartigen Antrag mit Abgabe des Zwecks der Versammlung schriftlich an den Vorstand stellen.

Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse mit der Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder (siehe Schlußbestimmung § 13), im Falle der Stimmen-gleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Jede ordnungsgemäß einberufene Mit-gliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig.

Satzungsänderungen bedürfen einer 2/3 Mehrheit der anwesenden Vereins-mitglieder (die Satzungsänderung wird erst mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam).

Die Einberufung der Mitgliederversammlung, unter Angabe der Tagesordnung, erfolgt durch den Vorsitzenden, mindestens 14 Tage vor Abhaltung der Ver-sammlung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Pleidelsheim oder durch Rundbrief unter Angabe der Tagesordnung. Anträge müssen spätestens 6 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Vorsitzenden eingegangen sein, wobei über die Behandlung verspätet eingegangener Anträge der Vorstand entscheidet.

§ 11 Fachgruppen
Auf Beschluß der Mitgliederversammlung können Fachgruppen innerhalb des Vereins gebildet werden. Sie können sich im Rahmen dieser Satzung eine eigene Geschäftsordnung geben, die der Genehmigung des Ausschusses bedarf. Für Maßnahmen der einzelnen Fachgruppen ist jeweils eine gesonderte Kasse zu führen, die ebenfalls von den Kassenprüfern des Hauptvereins zu prüfen ist.

Der Vorsitzende und sein Stellvertreter einer Fachgruppe gehören Kraft ihres Amtes dem Ausschuß des Vereins an.

 § 12 Auflösung des Vereins
Die Auflösung des Vereins ist nur möglich, wenn auf einer ordentlichen oder außerordentlichen Mitgliederversammlung unter Angabe des Tagesordnungs-punktes »Auflösung des Vereins« mindestens 2/3 der Mitglieder anwesend sind und davon 3/4 zustimmen. Die Abstimmung hat geheim zu erfolgen. Sind 2/3 der Mitglieder nicht anwesend, so ist erneut eine ordentliche oder außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Hier ist dann für die Auflösung des Vereins eine 3/4 Mehrheit der anwesenden Mitglieder erforderlich.

Zuvor ist entsprechend der Satzung des BdS-Landesverbandes Baden-Württemberg dem Landesvorstand oder einem von ihm benannten Beauftragten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, und zwar in einer Ausschußsitzung und in der anschließenden Mitgliederversammlung.

Dieser § 12 gilt auch, wenn der Verein aus dem BdS-Landesverband ausscheiden will.

Das Vereinsvermögen wird bei Auflösung der »Sozialstiftung Pleidelsheim« zugeführt.

§ 13 Schlußbestimmung
Bei Abstimmungen werden nur gültige Stimmen gewertet. Stimmenthaltungen und leere Stimmzettel sind ungültige Stimmen.

Die Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung am 7. April 1995 beschlossen.

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